Statement des tlv zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19.01.

„In Bezug auf die Schulen und KiTas sind wir von den gestrigen Beschlüssen sehr enttäuscht. Im Entwurf der Bundeskanzlerin stand: Die Familien- und die Kultusministerkonferenz werden gebeten, sich für die Zeit ab dem Unterschreiten einer 7-Tage-Inzidenz von 50 darauf vorzubereiten, Kindertagesstätten wieder zu öffnen, Wechselunterricht unter Einhaltung von Abstandsregeln in den Grundschulen vorzusehen und in weiterführenden Jahrgängen weiterhin Distanzunterricht zu planen.

Dieser aus unserer Sicht enorm wichtige Passus ist im Gespräch mit den Ministerpräsidenten komplett gestrichen und durch ein Lippenbekenntnis ersetzt worden, das nicht minder zynisch ist als das abendliche Applaudieren für die Pflegekräfte im vergangenen Frühjahr. Es heißt nun an der betreffenden Stelle: Bund und Länder danken ausdrücklich […] für die Bewältigung der großen Herausforderungen in der Pandemie. Ihr Arbeits- und Gesundheitsschutz hat hohe Priorität.

Nur, um es noch einmal deutlich zu sagen: Es herrscht Land unter. Wir brauchen mehr denn je eine klare Regelung. Aber der Vorstoß der Bundesregierung ist einmal mehr aufgeweicht worden, wodurch das gestrige virtuelle Treffen aus Sicht der an Schule Beteiligten weitgehend sinnfrei geblieben ist. Wir appellieren nun eindringlich an die Thüringer Landesregierung, den ihr eingeräumten Spielraum konstruktiv zu nutzen und im Rahmen der nächsten Corona-Verordnung Regelungen zu schaffen, die für klare Verhältnisse sorgen und die Gesundheit der Beschäftigten ebenso wie die der Kinder und Jugendlichen bestmöglich schützt. Zudem erwarten wir, dass zwischen der Verabschiedung der neuen Verordnung und ihrem Inkrafttreten den Schulen mindestens drei Werktage für die Vorbereitung der Umsetzung eingeräumt werden.“

Rolf Busch, Landesvorsitzender, tlv thüringer lehrerverband