Budget für Klassenfahrten abgeschafft

Es ist tatsächlich geschafft: Nach monatelangen Auseinandersetzungen mit dem Kultusministerium ist es nun endlich gelungen, die Ministerin zu einer Abschaffung der Dienstreisen-Budgets für das Lernen am anderen Ort zu bewegen.

Das Thema Lernen am anderen Ort (LaaO) beschäftigt uns nun schon seit einer ganzen Weile. Sicher erinnern auch Sie sich noch an die Neuregelungen des Kultusministeriums im Herbst 2015, die uns dazu veranlasst haben, etwas provozierend eine Aussetzung der Klassenfahrten zu fordern. Damals ging es darum, dass die Budgets für die Klassenfahrten erheblich gekürzt werden sollten, weil in der Vergangenheit Gelder in nennenswertem Umfang nicht abgerufen worden waren. Diese Ankündigung des Ministeriums, zusammen mit den grundsätzlich sehr spät eingehenden Informationen über das jeweilige Budget und der unsäglichen Praxis der freiwilligen Verzichterklärung – ohne die jedoch ein Großteil der Fahrten gar nicht stattfinden könnte – , machte das LaaO aus unserer Sicht zu einer unzumutbaren Angelegenheit für die Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen. Dass im November den Schulen außerdem noch mitgeteilt wurde, dass die bei Gruppenreisen üblichen Freiplätze nicht mehr an mitreisende Lehrpersonen vergeben werden dürfen, bestätigte in schmerzlicher Weise den Kurs der Bildungsverantwortlichen.

Etwa zeitgleich zu der besagten Pressemeldung vom 9. September haben wir einen Brief an die Kultusministerin geschickt. Darin haben wir unsere Bedenken hinsichtlich der Budgetkürzungen, aber auch der Verzichterklärungen und der mangelhaften Informationslage geäußert. Am Ende forderten wir, „spätestens in einem Jahr die jetzige Kürzung des Budgets kritisch zu prüfen und gegebenenfalls ebenso wie die freiwillige Verzichterklärung zurückzunehmen.“

Die Antwort der Ministerin kam sechs Wochen später und fiel erwartungsgemäß aus. Neben der Ankündigung, für das Schuljahr 2016/17 eine neue Verwaltungsvorschrift zu entwickeln, stellte sie in Aussicht: „Es ist auch künftig vorgesehen, jeder Schule ein Schulbudget für LaaO-Maßnahmen zuzuweisen.“ Es sollte sich dabei um schuljahresbezogene Budgets handeln, und für das Schuljahr 2016/17 werde „die Zuweisung der Schulbudgets voraussichtlich bereits im Januar 2016 erfolgen“.

Wie Sie wissen, ist eine solche Zuweisung bislang noch nicht erfolgt. Aber wir freuen uns, Ihnen heute berichten zu können: Die Dinge sind in Bewegung geraten – und dies in durchaus erfreulicher Weise.

Es gehört zu unserer Arbeitsweise, dass wir uns in einem ständigen Dialog mit den Abgeordneten im Bildungsausschuss des Thüringer Landtags befinden. Während dessen letzter Plenarsitzung am 29. Januar 2016 brachte Christian Tischner, Bildungsausschuss-Mitglied von der CDU-Fraktion, das Thema LaaO mit einer mündlichen Anfrage auf den Tisch. Er wollte vom Kultusministerium unter anderem wissen, welche Veränderungen an der Budgetierung der Finanzmittel zur Erstattung von Reisekosten für die Lehrer vorgenommen wurden und wann die neuen Regelungen veröffentlicht werden.

Für das Kultusministerium antwortete Staatssekretärin Gabi Ohler. Sie erklärte,

1. dass im Schuljahr 2015/16 alle geplanten Fahrten stattfinden können, denn die Haushaltsmittel dafür stehen zur Verfügung. Dienstreisen für die Lehrer würden genehmigt, wenn es sich nachweislich um notwendige LaaO-Maßnahmen handelt.
2. dass es für das Schuljahr 2016/17 ein neues Verfahren geben wird, welches sich derzeit noch in der Abstimmung befindet. Die vorläufigen Regelungen würden „in Kürze“ veröffentlicht.
3. dass für das Schuljahr 2017/18 derzeit noch keine Klassenfahrten beantragt werden können, weil erst das neue Verfahren eingeführt werden müsse.

Auf eine Nachfrage des Abgeordneten Tischner (CDU), ob es für das Schuljahr 2016/17 noch eine Budgetierung geben wird, lautete die Antwort der Staatssekretärin ganz klar: „Nein.“

Lieber Mitglieder, Sie sehen: Beharrlichkeit lohnt sich. Auch wenn noch längst nicht alles geklärt ist, steht doch schon fest, dass die Budgetierung für Ihre Dienstreisen der Vergangenheit angehören. Die Zeit und Energie, die wir darauf verwenden, immer am aktuellen bildungspolitischen Geschehen dranzubleiben, zahlt sich also aus. Wir freuen uns, dass wir dazu beitragen konnten, dass sich die Situation der Lehrerinnen und Lehrer für das LaaO nun maßgeblich verbessern wird. Nun ist es an Ihnen, Ihre Reisekosten auch tatsächlich nach jeder Reise abzurechnen, um dem Ministerium zu zeigen, wie hoch Ihr persönlicher finanzieller Einsatz in den vergangen Jahren tatsächlich war.

Und wir versprechen Ihnen, auch weiterhin für Ihre Interessen einzustehen: öffentlich den Finger in die Wunden zu legen, notfalls unsere Forderungen direkt an die Verantwortlichen zu richten und nicht locker zu lassen, bis die Missstände behoben werden.

Für Ihre bisherige Unterstützung sende ich Ihnen den aufrichtigen Dank der tlv Landesleitung zu.

Gleichzeitig bitte ich Sie an dieser Stelle nochmals, ab sofort jede Dienstreise abzurechnen und uns auf jeden Fall eine Rückmeldung zu geben, falls es bei diesem Prozedere zu Problemen kommt.

Und über „Erfolgsmeldungen“ freuen wir uns natürlich noch mehr.